Sind IP-Adressen personenbezogene Daten?

Nach 10 Jahren hat der Bundesgerichtshof nun eine Entscheidung zur Rechtmäßigkeit der Speicherung von IP-Adressen gefällt.

"IP-Adressen sind personenbezogene Daten und unterliegen damit dem Datenschutzrecht." So hat der BGH entschieden. Damit ist auch die Frage, ob es möglich ist, eine IP-Adresse einer bestimmten Person zuzuordnen, mit "Ja." beantwortet. Nur dann greift nämlich das Datenschutzrecht.

Laut BGH ist im Einzelfall zu entscheiden, ob IP-Adressen als personenbezogene Daten gespeichert werden dürfen. Aufgrund eines früheren Entscheids des Europäischen Gerichtshofes ist dies nicht ohne weiteres möglich und nur unter besonderen Umständen gestattet.

Da im Mai 2018 die EU-Datenschutz-Grundverordnung in Kraft tritt, ist das letzte Wort in dieser Angelegenheit noch nicht gesprochen.